Nutzungsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Nutzungsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der Plattform und Dienste von ultrarelevant.com ("Dienst") durch B2B-Kunden. Sie gelten ausschließlich für Unternehmer i. S. d. § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen; verbraucherschützende Regelungen (z. B. Widerrufsrecht) finden keine Anwendung.

Anbieter des Dienstes ist die NOETIQ ONE GmbH, handelnd unter der Marke UltraRelevant ("UltraRelevant", "Anbieter", „wir"/„uns"). Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung mindestens in Textform (§ 126b BGB) ausdrücklich zu.

2. Leistungsbeschreibung

UltraRelevant stellt eine Software-Plattform bereit, die KI-gestützte Sichtbarkeits- und Suchanalysen in Large Language Models (LLMs) ermöglicht. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf unserer Website und/oder der individuellen Bestellung.

Wir sind berechtigt, den Dienst in zumutbarem Umfang zu ändern (z. B. zur Leistungsverbesserung, Sicherheit oder Gesetzes-Compliance), sofern Kernfunktionen nicht entfallen. Über wesentliche Änderungen informieren wir rechtzeitig. Verfügbarkeiten externer Drittanbieter (LLM-/Such-/Daten-Provider) liegen außerhalb unseres Einflussbereichs; bei Änderungen bemühen wir uns um angemessene Alternativen.

Eine ununterbrochene, fehlerfreie Verfügbarkeit kann nicht zugesichert werden. Wir ergreifen wirtschaftlich angemessene Maßnahmen, um Störungen zeitnah zu beheben. Eine Erfolgsgarantie wird – vorbehaltlich abweichender Individualabrede – nicht übernommen.

3. Pflichten des Kunden

Der Kunde nutzt den Dienst ausschließlich rechtmäßig und zu geschäftlichen Zwecken, behandelt Zugangsdaten vertraulich und verhindert unbefugte Zugriffe. Eingestellte/übermittelte Inhalte/Daten dürfen keine Rechte Dritter verletzen oder Gesetze missachten (insb. keine rechtswidrigen Inhalte, keine Verarbeitung personenbezogener Daten ohne Rechtsgrundlage).

Untersagt sind u. a.:

• Reverse Engineering
• Umgehung von Sicherheitsmechanismen
• übermäßige Lasttests
• missbräuchliche Nutzung

Bei Verstößen können wir nach vorheriger angemessener Ankündigung den Zugang vorübergehend sperren bzw. einschränken und/oder aus wichtigem Grund gemäß Ziff. 7.3 kündigen.

4. Rechte an geistigem Eigentum und Daten

Alle Rechte am Dienst (Software, Modelle, Algorithmen, Dokumentation etc.) stehen ausschließlich UltraRelevant zu. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum internen Geschäftsbetrieb gemäß diesen AGB.

Rechte an vom Kunden bereitgestellten Daten ("Kundendaten") verbleiben beim Kunden. Der Kunde räumt UltraRelevant ein auf die Vertragsdurchführung beschränktes Nutzungsrecht ein. Verarbeitung erfolgt im Einklang mit geltendem Datenschutzrecht und unserer Datenschutzerklärung. Eine Zweckänderung bedarf der Zustimmung des Kunden. Nach Vertragsende löschen oder übergeben wir auf Wunsch verbleibende Kundendaten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Soweit erforderlich, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

5. Vergütung, Zahlung, Aufrechnung

Es gelten die in Bestellung/Preisliste vereinbarten Entgelte zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

Die Abrechnung erfolgt gemäß vereinbartem Turnus (z. B. monatlich/jährlich im Voraus) über die vereinbarte Zahlungsart.

Rechnungen sind – sofern nicht anders angegeben – binnen 14 Tagen fällig.

Bei Verzug fallen gesetzliche Verzugszinsen an (§§ 286, 288 Abs. 2 BGB). Nach Mahnung und angemessener Nachfrist kann der Zugang bis zum Ausgleich rückständiger Beträge gesperrt werden.

Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Haftung

UltraRelevant haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch für unsere Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

Der Kunde stellt UltraRelevant von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidriger Nutzung des Dienstes oder Verstößen gegen diese AGB resultieren, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.

7. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Annahme/Registrierung bzw. Unterzeichnung der Bestellung. Laufzeit gemäß Bestellung (z. B. monatlich oder 12 Monate) oder – mangels Festlegung – auf unbestimmte Zeit.

Ordentliche Kündigung

• Monatspakete: jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.
• 12‑Monats‑Pakete: mit 30 Tagen Frist zum Laufzeitende.
• Unbefristete Verträge: mit 30 Tagen Frist zum Monatsende, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.
• Verlängerungen/Nichtverlängerungen ergeben sich aus der Bestellung.
• Kündigungen mindestens in Textform.

Außerordentliche Kündigung

• Jede Partei kann aus wichtigem Grund fristlos kündigen (insb. erhebliche Vertragsverstöße, wiederholter Zahlungsverzug, Insolvenz).
• Bei Kündigung aus wichtigem Grund kann der Zugang unverzüglich gesperrt werden.

Nach Vertragsende: Zugang deaktiviert, Datenexport durch Kunden; Löschung verbleibender Daten nach kurzer Frist, soweit keine gesetzlichen Pflichten entgegenstehen. Vorauszahlungen werden nur bei von UltraRelevant zu vertretender vorzeitiger Beendigung anteilig erstattet.

8. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand ist – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Berlin. Das Recht auf einstweiligen Rechtsschutz an anderen zuständigen Gerichtsständen bleibt unberührt.

9. Referenzenutzung

UltraRelevant darf den Kunden als Referenz benennen (Name/Logo) – z. B. Website, Präsentationen und Marketingmaterialien – sachlich und angemessen. Vertrauliche Informationen werden nicht offengelegt. Der Kunde kann aus berechtigten Gründen der künftigen Nutzung widersprechen.

10. Schlussbestimmungen

Wir können diese AGB für die Zukunft ändern. Für bestehende Verträge informieren wir mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden in Textform; die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht in Textform widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht weisen wir ausdrücklich hin. Bei Widerspruch kann jede Partei bis zum Wirksamwerden kündigen.

Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Änderungen/Ergänzungen bedürfen mindestens der Textform, soweit kein strengeres Formerfordernis gilt. Salvatorisch: Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen; es gilt die gesetzliche Regelung bzw. eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Anbieterkennzeichnung und Kontakt

NOETIQ ONE GmbH – handelnd unter der Marke „UltraRelevant"
Anschrift: Talweg 3, 51469 Bergisch Gladbach, Deutschland
Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 273783 B
E-Mail: info@ultrarelevant.com